Der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), erwartet, dass Ursula von der Leyen am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wird.
„Die Chancen für eine Mehrheit stehen gut“, sagte Weber dem Handelsblatt. Die EVP werde geschlossen für die CDU-Politikerin von der Leyen stimmen.
Die Abstimmung im Europaparlament ist für den kommenden Dienstag angesetzt. In Parlamentskreisen hieß es, unterstützt werde von der Leyen auch von der liberalen Fraktion Renew Europe und der nationalkonservativen Fraktion EKR. Für eine Mehrheit benötigt sie außerdem Stimmen aus der sozialistischen S&D-Fraktion. Die 16 deutschen SPD-Europaabgeordneten wollen von der Leyen nicht wählen. Wie sich die anderen Sozialisten verhalten, ist noch offen.
Enttäuscht äußerte sich Weber über das Scheitern seiner Spitzenkandidatur für das Amt des Kommissi onschefs. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron habe es „gemeinsam mit den Visegrad-Staaten, namentlich mit Viktor Orbán“, geschafft, die Spitzenkandidaten auszuhebeln. Damit habe er der europäischen Demokratie Schaden zugefügt. Bei der nächsten Europawahl in fünf Jahren dürfe sich das nicht wiederholen, so Weber. Die neue Kommissionspräsidentin müsse sich dafür einsetzen, das Spitzenkandidaten-Konzept bis dahin „mit einem Rechtsakt verbindlich zu machen“.